Ressortübergreifende Workshops; Kooperation; Bund; Verwaltung; digital
SERIE: Behörden – von Grund auf neu gedacht!

Verschwimmende Grenzen

Bund will bei Digitalthemen auf ressortübergreifende Workshops setzen

Die Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ der Bundesregierung resultiert aus einer „strategisch-kooperativen Methodik“. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (DS 19/7258) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/6734) hervor. Demnach ist das Papier nach einer Konzeptionsphase von allen Bundesministerien und dem Bundeskanzleramt gemeinsam und in mehreren Workshops im September/Oktober 2018 erarbeitet worden.

Zur Vorbereitung des Kabinettsausschusses Digitalisierung habe es von Mitte Mai bis Mitte Juni 2018 eine erste Abfrage der Ressorts gegeben, um Schwerpunktprojekte zu sammeln. Auf dieser Basis wurde eine Clusterung der Themen in Handlungsfelder vorgenommen, teilt die Bundesregierung mit. Anschließend konnten die gemeldeten prioritären Maßnahmen im Sinne einer agilen Vorgehensweise auf Basis der Ergebnisse der Workshops vom September und Oktober bis zur finalen Ressortabstimmung noch geändert, ergänzt oder ausgetauscht werden.

Kurz vermeldet

FDP und Grüne fragen nach Digitalisierungsvorhaben

Workshops, keine fixen Strukturen

In der Antwort unterstreicht die Bundesregierung, dass die Maßnahmen auch stärker als bislang an den potentiellen Nutzern ausgerichtet wurden. Man orientiere sich etwa an unterschiedlichen Bürgern mit individuellen Lebenswelten, an Unternehmen unterschiedlicher Größe, an Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen oder an Vereinen und Verbänden. „Dafür wurden alle Maßnahmen an unterschiedlichen Personas so gespiegelt, dass Synergieeffekte erkannt und weiße Flecken identifiziert werden können.“ Die Umsetzungsstrategie sei ausdrücklich als „agiler Prozess“ geplant, der darauf ziele, auch künftig positive Effekte aus der ressortübergreifenden Zusammenarbeit zu heben, ohne dabei aber neue institutionalisierte Strukturen zu schaffen.


Der Bund will künftig stärker auf interministerielle Zusammenarbeit setzen, ohne dabei neue institutionalisierte Strukturen zu schaffen.


 „Ein lebendes Dokument“

Zugleich wurden jedem Handlungsfeld gemeinsame strategische Aussagen vorangestellt, die eine weitere Priorisierung innerhalb der Vorhaben darstellen. „Da die Umsetzungsstrategie ein lebendes Dokument ist, kann es hier im weiteren Prozess auch zu Änderungen kommen.“ Eine Aufzählung aller Maßnahmen „mit Digitalbezug“, die nicht oder noch nicht Teil der Umsetzungsstrategie sind, lasse sich mangels Abgrenzbarkeit nicht vornehmen.

Messbarkeit und Nachvollziehbarkeit

Eine Projekte-Übersicht soll bald auf der Website digital-made-in.de veröffentlicht und in regelmäßigen Abständen aktualisiert werden. Ziel sei eine ständige Weiterentwicklung, durch die der Bund auch die Möglichkeiten zur Auswertung und Nachvollziehbarkeit verbessern will. So enthält jede Maßnahme Umsetzungsschritte, die teils schon durch konkrete zeitliche Angaben konkretisiert sind, aber im Falle stetiger Vorhaben oder bei Voraussetzungen „ohne Meilensteincharakter“ auch ohne Datum blieben. „Die Erörterung der Frage, inwieweit hier eine weitere Vereinheitlichung sinnvoll und möglich ist, ist Teil der Weiterentwicklung der Umsetzungsstrategie.“ Wann aber mit den nächsten Entwicklungsschritten zu rechnen ist, lässt die Bundesregierung in ihrer Antwort offen.

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Die Erörterung der Frage, inwieweit hier eine weitere Vereinheitlichung sinnvoll und möglich ist, ist Teil der Weiterentwicklung der Umsetzungsstrategie.

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Interministerieller Arbeitskreis zu BIM

Nicht als Workshop, sondern als mittlerweile etablierter „Interministeriellen Arbeitskreis (IMA)“ findet seit Anfang 2017 ein themenbezogener Austausch zu Building Information Modeling (BIM) statt. Durch diese Methode verbessert eine Software zur „Bauwerksdatenmodellierung“ nicht nur die Planung und den Bau, sondern möglichst auch die Bewirtschaftung von Gebäuden. Die Teilnehmer kommen aus den Bundesressorts Verkehr (BMVI), Bau (BMI), Wirtschaft (BMWi), Forschung (BMBF), Verteidigung (BMVg) und Finanzen (BMF, vertreten durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)). Außerdem, berichtet die Bundesregierung, richte das BMVI derzeit ein nationales BIM-Kompetenzzentrum ein, an dem sich auch das BMI für den übrigen Hochbaubereich beteiligen werde

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