Öffentliche Sicherheit

Analysiert man die Hintergründe von Jugendkriminalität, wird schnell klar, welche Akteure gefordert sind: Jugendämter und Sozialarbeiter, Therapeuten und Beratungsstellen, Schulen und Bildungseinrichtungen, Jobcenter und Arbeitsagenturen, Sozialämter und Ausländerbehörden, Polizei und Justiz – und nicht zuletzt die Politik, die für vieles die Rahmenbedingungen schaffen muss. Doch wie arbeiten die Behörden zusammen?

Kriminologen beschreiben Jugendkriminalität gern als ubiquitär (d. h. als weit verbreitetes Massenphänomen) und temporär (d. h. auf das Jugendalter beschränkt) sowie als in den meisten Fällen bagatellhaft (d. h. nicht allzu schlimm). Angesichts von massiver, zerstörerischer Jugendgewalt brutalster Mehrfach- und Intensivtäter erscheinen solche Einordnungen leicht wie Beschwichtigungen, zumal nicht nur die Opfer, sondern auch die Gesellschaft als Ganzes einschließlich Politik und Sicherheitsbehörden hilf- und ratlos wirken. Dieser Beitrag geht auf Hintergründe und Ursachen von Jugendkriminalität ein.

THW-Einsatzkräfte, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter, Notärzte, Lehrer, Bademeister, Busfahrer, Schaffner, Mitarbeiter von Ordnungsämtern und Jobcentern, Gerichtsvollzieher, Zollbeamte und ganz besonders Polizisten: Personen mit öffentlichen Aufgaben werden immer öfter nicht nur respektlos behandelt und in ihrer Arbeit behindert, sondern auch zum Ziel von Widerstand und Gewalt. Verwaltung der Zukunft hat mit der Düsseldorfer Staatsanwältin Britta Zur gesprochen, die das Sonderdezernat „Gewalt gegen Personen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen“ leitet.

Jugendkriminalität, die üblicherweise auch die Kinder- und Heranwachsendenkriminalität einschließt, ist ein Phänomen, das sich in verschiedener Hinsicht von Kriminalität im Allgemeinen unterscheidet. Dieser Beitrag beleuchtet die Statistiken rund um junge Tatverdächtige und jugendspezifische Delikte.

Terroristische Straftaten stellen die extremste Ausprägung „Politisch motivierter Kriminalität“ (PMK) dar. Zentralstelle für die diesbezügliche Gefährdungsbewertung ist das Bundeskriminalamt (BKA), das je nach Motivation die Phänomenbereiche PMK „links“, PMK „rechts“, PMK „ausländische Ideologie“ und PMK „religiöse Ideologie“ unterscheidet. Verwaltung der Zukunft fasst Ihnen die wichtigsten, aktuellen Zahlen zum terroristischen Gefährdungspotenzial und die Neuerungen im Maßnahmenplan des Bundeskriminalamts zusammen.

Die Nutzung von Messengern wie WhatsApp ist im privaten Bereich weit verbreitet; die Vorteile der schnellen, unmittelbaren und unkomplizierten Kommunikation liegen auf der Hand. Gegen einen Einsatz bei der Polizei hingegen sprechen nicht nur datenschutzrechtliche Überlegungen, sondern auch Sicherheitsbedenken. Manche Bundesländer entwickeln eigene Lösungen für ausschließlich dienstliche Endgeräte, andere greifen auf modifizierte Standard-Lösungen zurück – und geben sie sogar für private Endgeräte frei.

Will die Polizei präsent und – im Sinne von Prävention – sichtbar sein, will sie also dort sein, wo sie gebraucht wird, müssen Polizisten raus auf die Straße. Wenn diese aber selbst nach jeder Unfallaufnahme erst zurück in die Dienststelle fahren und die Unfalldaten eingeben müssen, geht unnötig Zeit verloren. Die moderne Lösung lautet „Mobile Policing“ – und muss zahlreichen Anforderungen gerecht werden.

THW-Einsatzkräfte, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter, Notärzte, Lehrer, Bademeister, Busfahrer, Schaffner, Mitarbeiter von Ordnungsämtern und Jobcentern, Gerichtsvollzieher, Zollbeamte und ganz besonders Polizisten: Personen mit öffentlichen Aufgaben werden immer öfter nicht nur respektlos behandelt und in ihrer Arbeit behindert, sondern auch zum Ziel von Widerstand und Gewalt. – Teil 2 des Beitrages beschreibt Ursachen und Hintergründe und zeigt Reaktionsmöglichkeiten auf.

THW-Einsatzkräfte, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter, Notärzte, Lehrer, Bademeister, Busfahrer, Schaffner, Mitarbeiter von Ordnungsämtern und Jobcentern, Gerichtsvollzieher, Zollbeamte und ganz besonders Polizisten: Personen mit öffentlichen Aufgaben werden immer öfter nicht nur respektlos behandelt und in ihrer Arbeit behindert, sondern auch zum Ziel von Widerstand und Gewalt. – Teil 1 des Beitrages hinterfragt: Wie haben sich die Fallzahlen entwickelt? Wo ist das Risiko am größten? Und von welchen Merkmalen sind Tatverdächtige und Opfer geprägt?

Immer mehr Personen des öffentlichen Lebens sehen sich in bisher ungekannter Weise Anfeindungen, Beleidigungen und Drohungen im Internet ausgesetzt. Die vermeintliche Anonymität ermutigt „User“ zu Äußerungen, die sie sich als „Bürger“ von Angesicht zu Angesicht nicht wagen würden. Was steckt dahinter und wie lässt sich damit umgehen?

Predictive Policing steht für vorausschauende Polizeiarbeit und basiert auf dem wissenschaftlich belegten Phänomen, dass professionelle Täter mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zeit- und ortsnah, ggf. auch im gleichen Objekt bzw. bei den gleichen Opfern, erneut zuschlagen. Predictive-Policing-Software analysiert deshalb Falldaten zur Berechnung der Wahrscheinlichkeit zukünftiger Straftaten, um einen zielgerichteteren Einsatz von Polizeikräften steuern zu können.

In Sachen Digitalisierung sind uns die USA weit voraus. Während wir zögern und regulieren, überlassen die Amerikaner das Feld dem freien Markt; dass das nicht nur zu Erfolgen führt, zeigen die Entwicklungen im Bereich der Smart Cities. Während in Deutschland noch die Voraussetzungen für großflächige Videoüberwachung und Gesichtserkennung geschaffen werden, setzen sich erste amerikanische Städte schon wieder dagegen zur Wehr. Und Hackerangriffe mit Erpressungstrojanern führen etwa dazu, dass eine Stadt in Florida 600.000 Dollar US-Lösegeld zahlt. – Ein Blick auf aktuelle Entwicklungen jenseits des Atlantiks.

Die Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) dient der Umsetzung der 2009 eingeführten EU-Richtlinie „über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit“ in nationales deutsches Recht. Seitdem ist auch im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich das Vergaberecht umfänglich zu beachten. Dabei sehen Vergabeverfahren im Rüstungsbereich nach der VSVgV regelmäßig deutlich höhere Anforderungen an das Unternehmen des Bieters vor als Vergabeverfahren im zivilen Bereich.

Demografischer Wandel, Fachkräftemangel oder einfach humanitäre Motive: Die Gründe, warum die Politik seit Jahren die Migration nach Deutschland forciert, sind vielfältig. Dem stehen zahlreiche Herausforderungen und Probleme im Sicherheitsbereich gegenüber. Kein Wunder, dass die Diskussion beim Round Table zum „360°-Thema II: Organisierte Kriminalität – Migration und Integration“ kontrovers verlief.

Am 30. November 2016 verständigte sich die Innenministerkonferenz auf die Saarbrücker Agenda zur Informationsarchitektur der Polizeien des Bundes und der Länder und schuf damit die Grundlage für das Programm Polizei 2020. Beim "Gesellschaftlichen Dialog Öffentliche Sicherheit – 2. Berliner Kongress für wehrhafte Demokratie" informierte BKA-Präsident Holger Münch über den aktuellen Sachstand und die Perspektiven des Programms.