Personal Vernetzung Beziehung Hand showing social networking concept made with white chalk on a blackboard
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Herausforderungen durch organisierte Kriminalität

Über internationale Täternetzwerke und kriminelle Familienclans

Die Organisierte Kriminalität (OK) hat vielfältigste Ausprägungen. Unterschiedlichste Täterstrukturen konkurrieren um regionale oder deliktsbezogene Vorherrschaften. Globalisierung und Digitalisierung wirken sich aus. Neben internationalen Tätergruppen stellen weit verzweigte Großclans die Ermittler vor Herausforderungen, die bis zu einer möglichen Unterwanderung der Polizei reichen.

Aktivitäten und Charakter der Organisierten Kriminalität haben sich durch Globalisierung und Digitalisierung in den letzten Jahren wesentlich verändert. Ihre Strukturen sind heute oft durch weitreichende Mobilität infolge offener Grenzen, internationale Vernetzung dank modernster Kommunikationsmittel und die Möglichkeiten des Internets als gänzlich ortsunabhängiges Betätigungsfeld geprägt.

International organisierte Täternetzwerke

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Vier Fünftel der Ermittlungsverfahren weisen inzwischen Bezüge zum Ausland auf.

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Standen klassischer Weise die Mafia oder Rocker-Gruppen im Fokus der Sicherheitsbehörden, spielen zunehmend international organisierte Täternetzwerke eine Rolle; vier Fünftel der Ermittlungsverfahren weisen inzwischen Bezüge zum Ausland auf.

Dies bezieht sich auf reisende Tätergruppen im Bereich des Wohnungseinbruchdiebstahls ebenso, wie auf internationalen Menschenhandel oder unterschiedlichste Formen der Kriminalität im Cyberraum – denn längst verfügen OK-Gruppierungen auch über komplexeste IT-Ressourcen.

Selbst klassische OK-Delikte wie Waffen- und Drogenhandel oder Trickbetrug wurden vielfach ins Internet verlagert, wo sie das Repertoire aus Kinderpornografie, Datendiebstahl durch Phishing oder Erpressung mittels Ransomware ergänzen. Die Übergänge ins Hacker-Spektrum sind fließend und reichen bis hin zu Wirtschaftsspionage oder Angriffen auf Kritische Infrastrukturen (KRITIS).

Gleichwohl gehören auch Ladendiebstähle und Raubüberfälle, Schutzgelderpressung und Prostitution nach wie vor zum klassischen OK-Betätigungsfeld.

Vielfältige Herausforderungen für die Ermittler

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Längst verfügen OK-Gruppierungen auch über komplexeste IT-Ressourcen.

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Die Herausforderungen für die Ermittler sind entsprechend vielfältig. Um den besonderen Anforderungen der grenzüberschreitenden sowie der Cyber-Kriminalität insgesamt begegnen zu können, wurden bereits vielfältige Maßnahmen angestoßen, von erweiterten Befugnissen für die Polizeiarbeit über die Überwachung digitaler Kommunikation bis hin zum Programm „Polizei 2020“.

Die Erschwernisse bei Ermittlungen im OK-Bereich liegen darüber hinaus sowohl in der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit, als auch in der Tatsache begründet, dass Organisierte Kriminalität innerhalb Deutschlands oftmals im Rahmen von familiären Clanstrukturen mit Migrationshintergrund stattfindet.

Kriminelle Familienclans

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Das erweiterte Personenpotential dieser Clans umfasst etwa 200.000 Menschen.

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Je nach Zählweise wird deutschlandweit von gut zwanzig kriminellen Großfamilien, zumeist arabischen-kurdischen bzw. palästinensisch-libanesischen Großclans, ausgegangen, wovon zwölf bis vierzehn in Berlin leben; ihnen wird ein Viertel der dortigen OK zugeordnet.

Die Clankriminalität ist darüber hinaus besonders in Bremen, Niedersachsen (Hannover) und Nordrhein-Westfalen (Dortmund, Duisburg, Essen, Köln) ausgeprägt, aber auch in zahlreichen kleineren Provinzstädten eine feste Größe. Schätzungen des Bundeskriminalamtes (BKA) zufolge umfasst das erweiterte Personenpotential dieser Clans etwa 200.000 Menschen.

Viele kurdische Clan-Mitglieder kamen während des libanesischen Bürgerkrieges ab den späten 1970er Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland, erhielten hier jedoch mangels individueller politischer Verfolgung oft kein Asyl, sondern lediglich eine Duldung. Dass ihnen dadurch auch keine Arbeitsaufnahme gestattet wurde, führte zu einem dauerhaften Sozialleistungsbezug und wirkte als zusätzliches Integrationshindernis.

Durchsetzung von Recht und Ordnung

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Von Parallelgesellschaften und No-go-Areas ist die Rede.

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Die schiere Anzahl der Clan-Mitglieder sowie deren aggressive Gruppendynamik machen der Polizei nicht nur die Durchsetzung von Recht und Ordnung schwer, sondern bedeuten für die eingesetzten Beamten oft auch eine persönliche Gefährdung. In unterschiedlichsten Zusammenhängen ist von Parallelgesellschaften und No-go-Areas die Rede.

Seit vergangenem Jahr gehen die Behörden verstärkt gegen kriminelle Clans vor; sie haben ihre Schlagzahl deutlich erhöht und fahren einen konsequenten Kurs der „kleinen Nadelstiche“, so Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul. Es gibt immer wieder Razzien oder polizeiliche Kontrollen von Luxus-Fahrzeugen etwa im Umfeld von Jobcentern.

Die Beschlagnahme von illegal erworbenem Vermögen wird dabei durch eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2017 erleichtert, die eine Beweislastumkehr begründet hat: seitdem muss der Staat nicht mehr nachweisen, dass die Großfamilien ihr Vermögen illegal erworben haben, sondern diese müssen nun belegen, auf legalem Wege an das Geld gelangt zu sein.

In Berlin wird unterdessen eine behördenübergreifende Einrichtung zur Clan-Bekämpfung nach dem Vorbild des Gemeinsamen Terrorabwehrzentrums (GTAZ) von Bund und Ländern geplant.

Mögliche Unterwanderung der Polizei

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Seit einiger Zeit wird die mögliche Unterwanderung der Polizei durch Familienclans diskutiert.

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Im Windschatten politischer Forderungen nach einem höheren Migranten-Anteil in der Polizei wird seit einiger Zeit auch deren mögliche Unterwanderung durch Familienclans diskutiert. Etwa von Seiten der Deutschen Polizeigewerkschaft ist zu hören, dass arabische Clans gezielt versuchen würden, Familienmitglieder bei der Polizei einzuschleusen.

Insbesondere in Berlin gab es bereits Vorfälle mit Praktikanten oder Polizeischülern mit Migrationshintergrund, die von Hass und Gewalt bis hin zum Verrat von Dienstgeheimnissen an arabische Großfamilien reichten.

Ebenfalls dort wurden Mitglieder solcher Clans als Dolmetscher und Sicherheitspersonal zur Betreuung von Flüchtlingen eingestellt, was aufgrund der Möglichkeit der Personalrekrutierung für kriminelle Strukturen nicht unumstritten war.

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