Bürgerbefragung per App; Tübingen; Verwaltung; Palmer; Digitalisierung
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Tübingen: Erste kommunale Bürgerbefragung per App

Tübingen will Mitte März die nach eigenen Angaben bundesweit erste kommunale Bürgerbefragung per Smartphone durchführen. Mit ihrer neuen „BürgerApp“ will die Stadtverwaltung künftig öfter abstimmen lassen, wie die Bewohner der Universitätsstadt zu strittigen Themen stehen.

„Mit der App bringen wir Bürgerbeteiligung einfach und bequem auf die Smartphones und Tablets“, erklärt Oberbürgermeister Boris Palmer. „Damit erleichtern wir die Teilnahme und stärken die kommunale Demokratie.“ Die Ergebnisse sind demnach nicht bindend, sondern sollen dem Gemeinderat als Entscheidungshilfe bei Beschlüssen dienen.

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Damit erleichtern wir die Teilnahme und stärken die kommunale Demokratie.

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Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen

Registrierungscode noch per Post

Die Befragung wird zwischen dem 11. und 25. März 2019 eine aktuelle Diskussion aufgreifen. Es geht um den avisierten Bau eines neuen Hallenbads und Konzertsaals. Etwa 77.000 Bürger ab 16 Jahren seien teilnahmeberechtigt, teilt die Stadt mit. Bis Ende Februar würden alle einen individuellen Registrierungs-Code per Post erhalten und können ihre Meinung zu fünf Fragen mit mehreren Antwortmöglichkeiten abgeben. Wer kein Smartphone besitzt oder es nicht nutzen möchte, könne alternativ auch die städtische Website oder per eine schriftliche Form gewählt werden. Die Teilnahme sei freiwillig und anonym.

Informationen: digital und vor Ort  

Die „BürgerApp Tübingen“ steht im Play Store von Google bereits zum Download und bald auch bei Apple zur Verfügung, so die Stadtverwaltung. Vor und während der Bürgerbefragung würden unterschiedliche Informationsmöglichkeiten angeboten, um die Bürger eingehender zu informieren – sowohl über die App als auch zum Inhalt der Befragung.

Fördergeld vom Land

Die Entwicklung der App durch zwei externe Unternehmen wurde vom Land Baden-Württemberg im Rahmen des Programms „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities“ mit rund 72.000 Euro gefördert.

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